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Über 50.000 Videogerichtsverhandlungen im Jahr 2021

von RA Dr. Stefan Rinke | 04.04.2022

Gerichtsverhandlungen finden verstärkt online statt.

In der aktuellen Ausgabe der NJW wird aus einer Umfrage aus den 24 OLG-Bezirken berichtet, wonach insgesamt über 50.000 Videoverhandlungen im Jahr 2021 durchgeführt wurden (Rebehn, NJW-aktuell 2022, S. 17). Es wurde bereits ausführlich über die Zahlen aus dem OLG-Bezirk Köln berichtet. Auch bundesweit zeigen die Zahlen ein deutliches Bild: Mit Blick auf das OLG Koblenz sieht man exemplarisch die stark anwachsende Tendenz: 2019 waren es (vor Corona) nur 47, im Jahr darauf schon 242, im Jahr 2021 waren es dann schon 811 Videogerichtsverhandlungen. Das OLG Oldenburg hat im Schnitt jede dritte Verhandlung per Video durchgeführt. Und in Hamburg finden wöchentlich fast 100 Termine pro Woche online statt.

Das Gros der online geführten Verhandlungen läuft inzwischen über feste oder mobile Videokonferenzanlagen mit leistungsfähigen Raummikrofonen, schwenkbaren Kameras und Großbildschirmen, weil diese ‚große technische Lösung‘ die Verfahrensführung für alle Beteiligten deutlich erleichtert.Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes und Chefredakteur der Deutschen Richterzeitung

Dabei ist die anhaltende Tendenz nicht allein als Reaktion auf die Corona-Pandemie zu sehen, sondern auch als eine Antwort der Justiz auf Personalmangel und die hohe Belastung, was beides in Form von Effektivitätssteigerungen durch den Einsatz von Videoverhandlungen verbessert werden dürfte. Gerade Rebehn mahnt zur Digitaloffensive in der Justiz, was im aktuellen Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde. Es ist zu erwarten, dass aus der Tendenz vielmehr eine Entwicklung hin zu einer Digitalisierung der Justiz zu sehen ist.