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Verfahren mit Anwaltszwang und im Eilrechtsschutz bieten sich für Videoverhandlungen an

von RA Dr. Stefan Rinke | 05.10.2021

In der aktuellen Ausgabe des „Kammertons“ werden diejenigen Verfahrensarten besprochen, die sich besonders für Videoverhandlungen eignen.

Die Berliner Anwaltskammer hat in der Oktober-Ausgabe ihres Mitteilungsblatts ein Interview mit Rechtsanwältin Ulrike Silbermann veröffentlicht, die sich als Mitglied des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation der RAK Berlin mit dem Projekt des BMJV zur Standardisierung von Videoverhandlungen beschäftigt hat.

Als das BMJV den Interessenträgern die Möglichkeit zur Stellungnahme eröffnete, involvierte die BRAK ihre Länderkammern einzeln, um wiederum am jeweiligen Berufsträger aber auch an den dort gebildeten Fachausschüssen anzuknüpfen. Einen Blick hinter die Kulissen gewährt Ulrike Silbermann. Sie versucht, einen analytischen Blick unabhängig von den unterschiedlichen technischen Ausstattungen der Gerichte oder gar den Gewohnheiten der Spruchkörper zu gewinnen.  

Sie kommt zu dem Schluss, dass in Verfahren mit professionellen Verfahrensbeteiligten der Einsatz von Videogerichtsverfahren besonders geeignet ist: „Die Befragung von Sachverständigen kann unseres Erachtens auch im Rahmen einer Videoverhandlung erfolgen. Diese sind vom Gericht wegen ihrer Sachkunde eingesetzt und haben kein eigenes Interesse am Ausgang des Verfahrens, so dass es in diesem Fall nicht auf den Gesamteindruck der Sachverständigen ankommt und das Gutachten in der Regel vorab schriftlich vorliegt. […] Wir sind der Meinung, dass Anwaltsverfahren grundsätzlich geeignet für Videoverhandlungen sind. Anwaltsverfahren sind neben dem landgerichtlichen Verfahren auch das Scheidungsverfahren.“

Außerdem können Videogerichtsverhandlungen, insbesondere „Videoverhandlungen, in denen Rechtsansichten und einfache Tatsachenfragen erörtert werden, zu einer Beschleunigung der Verfahren führen“. Der Aspekt der Beschleunigung verfängt sich sodann auch im Verfahren im Eilrechtsschutz: „Einstweilige Verfügungsverfahren sind wegen der hohen Eilbedürftigkeit für Videoverhandlung sehr geeignet.“

RA-MICRO hat sich an der Ausgestaltung für die Standardisierung von Gerichtsverhandlungen beteiligt und mit vOffice eine praxisbewährte Lösung für Videogerichtsverhandlungen entwickelt.