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SIV-ERV e.V. im Dialog mit der Justiz

von RAin Andrea Brandenburg | 28.11.2023

Am 14.11.2023 trafen sich Vertreter des Softwareindustrieverbands Elektronischer Rechtsverkehr (SIV-ERV e.V.) und der Justiz in einer virtuellen Sitzung.

Die Wiederaufnahme der gemeinsamen Sitzungen zwischen dem SIV-ERV e.V. und den Vertretern der Justiz am 14.11.2023 markiert einen wichtigen Schritt in der Fortführung des Dialogs über digitale Innovationen im Rechtswesen. Dieses Treffen, initiiert durch die Gemeinsame Kommission Elektronischer Rechtsverkehr des Deutschen EDV-Gerichtstages e.V. und dem SIV-ERV, setzt nach einer längeren Pause die Tradition des konstruktiven Austausches fort.

Unter den Teilnehmern fand ein reger Austausch zu verschiedenen zukunftsorientierten Themen statt. Dazu gehörten die neuesten Entwicklungen der E-Akte in den Justizverwaltungen der Länder, der strukturierte Austausch von Metadaten gemäß § 2 Abs. 3 ERVV, und die Herausforderungen und Lösungen im Bereich des zentralen Monitorings von beA-Störungen. Ein weiteres wichtiges Thema war das kürzlich eingeführte “Mein Justizpostfach“, das Bürgern eine direkte und sichere digitale Kommunikation mit der Justiz ermöglicht. Als besonders spannend erwiesen sich die Diskussionen über den aktuellen Stand und die Zukunft der Bundes-Justiz-Cloud sowie die Rolle der Künstlichen Intelligenz in der Justiz – ein Bereich, der bereits jetzt beeindruckende Anwendungen zeigt und großes Potenzial für die Zukunft verspricht.

Der SIV-ERV, unter der Leitung der Autorin, RAin Andrea Brandenburg (RA-MICRO Software AG), spielt als Interessenvertretung und Innovationsmotor eine zentrale Rolle bei der effizienten und zukunftsfähigen Gestaltung des elektronischen Rechtsverkehrs. Seit 2007 setzt sich der Verband für die Belange seiner Mitglieder gegenüber Behörden und weiteren für den elektronischen Rechtsverkehr zuständigen Stellen ein. Dazu gehört auch die Förderung des Dialogs zwischen Kanzleisoftwareherstellern und Justiz.

Die Gemeinsame Kommission Elektronischer Rechtsverkehr wurde 2004 gegründet. Dazu zählen Vertreter der Anwaltschaft (DAV und BRAK), Notare (BNotK), Landesjustizverwaltungen (insbesondere der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz), das Bundesministerium der Justiz, Richter, Staatsanwälte sowie Fachleute aus der Softwareindustrie und dem EDV-Gerichtstag. Nach einer Weile als Doppelspitze gemeinsam mit Hr. Wolfram Viefhues hat Frau Isabelle Biallaß im September dieses Jahres die alleinige Leitung übernommen.

Das nächste Treffen wird im Frühjahr 2024 stattfinden. Wir werden Sie über weitere Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

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